Rüstungsexport wird zum Wahlkampfthema

Über 70 Besucher waren der Einladung zur Podiumsdiskussion mit Direktkandidaten zur Bundestagswahl am 19. September gefolgt. Ihnen bot sich im Gemeindesaal der Evangelischen Gemeinde Idstein die Gelegenheit, die Kanditaten des Wahlkreises 178 kennenzulernen und mit ihnen über ihre Einstellung zur deutschen Rüstungsexportpolitik zu diskutieren.

Martin Rabanus (SPD), Benno Pörtner (Linke), Timo Müller (Die Grünen), Alexander Müller (FDP), Christine Anderson (AFD) hatten die Einladung der Veranstalter, zu denen neben den beiden Idsteiner Kirchengemeinden u.a. das Idsteiner Friedensbündnis zählt, angenommen.

Der CDU-Kandidat Klaus-Peter Willsch nahm nicht teil, seine Partei konnte auch keinen Vertreter entsenden.

Dr. Bernhard Moltmann von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung war als fachkompetenter Wissenschaftler an der Diskussion beteiligt. Er hatte in den vergangenen Jahren den Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) mitverfasst und kritisierte den steigenden Trend zu mehr Waffenausfuhren aus Deutschland. Zwar sei Deutschland derzeit "nur" auf Platz 5 der Waffenexporteuere und es herrsche für den Waffentransfer mittlerweile auch mehr Transparenz, dennoch sei 2016 die Zahl der Rüstungsexporte erneut deutlich gestiegen. Die Kirchen fordern ein Gesetz zur Exportkontrolle.

Die Besucher der Veranstaltung konnten in Tischgruppen ihre Fragen zum Thema "Frieden schaffen mit Waffenexporten?" diskutieren. Sie wurden anschließend von einem Team gesammelt, zugeordnet und den Kandidaten vorgelegt.

 

Folder mit Hintergrundinformationen zum Download

Fotos: © Stefan Gärth, Idstein 2017

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